150000 Hartz-IV-Bezieher aus Rumänien und Bulgarien

Fünf Jahre nach der Öffnung des deutschen Arbeitsmarkts für Bulgaren und Rumänen hat sich die Zahl der Hartz-IV-Empfänger aus diesen Ländern auf gut 150 000 mehr als verdreifacht.

Das geht aus aktuellen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit hervor, auf die die „Rheinische Post“ verweist. Damit sei die Quote der Hartz-IV-Bezieher aus Bulgarien und Rumänien seit Ende 2013 um gut 2,6 Prozentpunkte auf derzeit knapp zwölf Prozent der erwerbsfähigen Menschen aus diesen Ländern gestiegen.

▶︎ Unter den Zuwanderern aus den 28 EU-Ländern insgesamt beziehen demnach dagegen nur knapp acht Prozent Arbeitslosengeld II.

Gleichzeitig sei die Beschäftigungsquote – also der Anteil der Erwerbstätigen unter allen erwerbsfähigen Bulgaren und Rumänen in Deutschland – um 25 Prozentpunkte auf heute 60 Prozent gestiegen. Unter den Migranten aus allen EU-Ländern seien dagegen nur 55 Prozent beschäftigt.

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Viele finden Arbeit

Nach den BA-Zahlen waren demnach Ende 2018 deutlich über eine halbe Million Bulgaren und Rumänen in Deutschland beschäftigt. Diese Zahl habe sich in fünf Jahren vervierfacht.

Die Aufnahme Hunderttausender Bulgaren und Rumänen in den Arbeitsmarkt sei „eine absolute Erfolgsgeschichte und in der deutschen Wirtschaftsgeschichte einmalig“, sagte der Migrationsforscher Herbert Brücker der Zeitung. Zugleich habe allerdings die Zahl der Hartz-IV-Bezieher vor allem aus Bulgarien merklich zugenommen.

„Wir müssen zwischen Rumänen und Bulgaren unterscheiden“, sagte Brücker. „Während heute nur sieben Prozent der erwerbsfähigen Rumänen Hartz IV beziehen, sind es bei den Bulgaren fast 22 Prozent.“ Eine gezielte Einwanderung ins Sozialsystem könne er aber nicht feststellen, sagte der Experte.

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Bundesregierung schränkte Bezüge ein

Weil Kommunen einen solchen Run auf die sozialen Systeme befürchteten, schränkte die Bundesregierung bereits 2016 die Möglichkeiten für Bürger aus dem EU-Ausland ein, hier Sozialleistungen zu beziehen.

Die damalige Bundessozialministerin Andrea Nahles (SPD) erarbeitete ein Gesetz. Es besagt, dass EU-Bürger, die nach Deutschland kommen, fünf Jahre lang kein Recht auf Sozialhilfe haben. Sind sie bedürftig, können sie bloß ein Überbrückungsgeld beantragen, um davon zum Beispiel Lebensmittel kaufen zu können.