Politik

Doch keine Brexit-Abstimmung?

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In London brodelt die Gerüchteküche

Kurz vor der Parlamentsabstimmung über den Brexit-Deal am Dienstag brodelt die Gerüchteküche!

Weil sie eine Niederlage befürchtet, will Premierministerin Theresa May die Abstimmung angeblich verschieben, so die „Sunday Times“. Stattdessen möchte May noch einmal mit der EU verhandeln.

Die Zeitung beruft sich dabei auf Minister und Berater, die davon ausgehen, dass May ihr Vorgehen am Sonntag bekannt geben wird.

Es wird weitgehend damit gerechnet, dass der von der Regierung und der EU ausgehandelte Vertrag über den Austritt Großbritanniens in seiner jetzigen Form im Unterhaus abgelehnt werden dürfte.

Regierungsbruch oder Handtaschen-Moment?

Die Minister befürchten dem Bericht zufolge, die Niederlage könnte so hoch ausfallen, dass in der Folge die Regierung abtritt. Sie hätten May daher gesagt, dass die Vereinbarung mit der EU nachgebessert werden müsse.

Daher gingen sie davon aus, dass May mit der EU noch einmal hart verhandeln und ihren „Handtaschen-Moment“ erleben würde.

Mit dem „Handtaschen-Moment“ ist der Auftritt der früheren Premierministerin Margaret Thatcher gemeint, die beim EU-Gipfel 1984 in Frankreich einen höheren Beitragsrabatt für Großbritannien ausgehandelt hatte. Bei den Unterredungen stellte sie mehrmals demonstrativ ihre Handtasche auf den Tisch. Seitdem ist der Begriff „Handbagging“ sogar ins „Oxford Dictionary“ eingetragen worden.

Downing Street dementiert

May hat wiederholt erklärt, dass der jetzige Vertrag der einzige sei, der auf dem Tisch liege. Die Alternativen wären ein ungeordneter Austritt aus der EU oder womöglich gar kein Brexit. Laut „Sunday Times“ schmieden einige Minister Pläne für ein zweites Referendum.

Ein Sprecher der Downing Street dementierte Pläne zur Verschiebung der Abstimmung in der Nacht zum Sonntag gegenüber der britischen Agentur PA: „Die Abstimmung wird am Dienstag abgehalten.“

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Sorge vor ungeordnetem Austritt

In einem Interview mit der „Daily Mail“ (Sonntag) warnte May die Mitglieder ihrer Partei davor, gegen den Brexit-Deal zu stimmen. Ein Nein würde dem Land große Unsicherheit bringen und bringe auch die Gefahr mit sich, das Großbritannien nicht die EU verlasse.

„Wenn ihr den Brexit wollt, dann holt ihn euch, und darum geht es bei diesem Deal“, sagte sie. Oppositionsführer Jeremy Corbyn warte nur darauf, Neuwahlen um jeden Preis zu erzwingen. „Ich glaube, Jeremy Corbyn an der Macht ist ein Risiko, das wir uns nicht leisten können.“

Mit Brexit ist der für das kommende Jahr geplante Austritt Großbritanniens aus der EU gemeint.

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