Politik

Salvinis rechte Lega erobert Italien

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Ein starkes Ergebnis hat in Italien Matteo Salvinis rechte Lega eingefahren – für den Koalitionspartner sieht es nach der Europawahl düster aus.

Bei der Europawahl in Italien hat die rechte Lega von Matteo Salvini Prognosen zufolge triumphiert. Die Lega erreichte zwischen 27 und 31 Prozent der Stimmen, wie aus Nachwahlbefragungen für den Sender Rai am Sonntag nach Schließung der Wahllokale hervorging. Der Koalitionspartner, die Fünf-Sterne-Bewegung, muss einen schweren Rückschlag hinnehmen – und blieb möglicherweise sogar hinter den überraschend starken Sozialdemokraten der PD zurück. Dabei war die Fünf-Sterne-Bewegung bei der italienischen Parlamentswahl vor einem Jahr noch die stärkste Partei.

Die Fünf Sterne kamen den Prognosen zufolge auf 18,5 bis 22,5 Prozent. Mit der Zustimmung geht es seit Monaten bergab. Die sozialdemokratische PD kämpfte sich dagegen aus einem Tief: Sie erreichte zwischen 21 und 25 Prozent und lag damit über den Erwartungen.

Auch wenn einige Umfragen vor der Europawahl die Lega teils bei deutlich über 30 Prozent sahen – es ist das beste Ergebnis, das Partei je auf europäischer und nationaler Ebene eingefahren hat.

Bei der Europawahl 2014 hatte die Lega 6,2 Prozent geholt. Bei der Parlamentswahl 2018 kam sie auf etwas mehr als 17 Prozent. „Ein einziges Wort: DANKE Italien!“, erklärte Salvini nach den Prognosen.

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Dem Innenminister und Vize-Premier gelang es nach und nach, die im Norden verwurzelten Lega auf nationaler Ebene mit seinem klar ausländerfeindlichen Kurs zu etablieren. Als Minister zeigt er harte Hand in Migrationsfragen. Salvini dominiert die öffentliche Debatte – wodurch die Fünf Sterne immer mehr ins Hintertreffen gerieten. Die Frage ist nun, wie sich Salvinis Erfolg auf die seit fast einem Jahr bestehende Regierung mit den Fünf Sternen auswirken wird. Die Lega ist eigentlich Juniorpartner in der Koalition.

Das Ergebnis der Abstimmung in Italien war mit Spannung erwartet worden, da Salvini die europäische Rechte einen und gegen die EU in jetziger Form in Stellung bringen will. Die Erwartungen, seine neue „Europäische Allianz der Völker und Nationen“ zur größten Fraktion zu machen, dürften sich allerdings nicht erfüllen.

Die Forza Italia von Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi landete der Prognose zufolge bei 8 bis 12 Prozent. Die rechtsnationale Partei Fratelli d’Italia liegt laut Prognose bei 5 bis 7 Prozent. Zur Wahlbeteiligung gab es zunächst noch keine endgültige Angabe. Um 19.00 Uhr hatte sie bei 43,84 Prozent und damit etwas höher als 2014 gelegen.

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