Politik

So geht Europawahl

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Europa wählt! Schon seit Wochen posten Menschen sich auf den sozialen Medien, wie sie die roten Briefwahlumschläge in den Briefkasten werfen, und seit Donnerstag haben in den ersten europäischen Ländern die Wahllokale geöffnet.

Die Europawahl ist in vollem Gange und nicht wenige Politiker sprechen von einer Schicksalswahl, denn das Projekt Europa wird immer häufiger angegriffen und infrage gestellt.

Die Dringlichkeit der Wahl ist bekannt, die Spitzenkandidaten und selbst einige der 40 zur Wahl stehenden Parteien hingegen kaum. Und so sind zwar 59 Prozent der Deutschen stark an der Wahl interessiert, aber gut die Hälfte (49 Prozent) der Wahlberechtigten in Deutschland ist noch unentschlossen, wem sie am Sonntag ihre Stimme geben will, das geht aus dem „Politbarometer“ des ZDF hervor.

▶︎ BILD beantwortet deshalb die wichtigsten Fragen rund um die Europawahl!

Wann und wo wird gewählt?

In Deutschland öffnen die Wahllokale am Sonntag, den 26. Mai ihre Pforten von 8 bis 18 Uhr. Allein in Berlin gibt es 1800 Wahllokale.

In anderen europäischen Ländern wurde und wird bereits gewählt. Offiziell geht die Wahl vom 23. bis 26 Mai. Am Donnerstag wurde bereits in den Niederlanden und in Großbritannien gewählt.

Viele Menschen in Deutschland haben bereits per Briefwahl ihre Stimme abgegeben, diese Quote steigt seit Jahren an: Bei der Bundestagswahl 1994 gaben 13,4 Prozent ihre Stimme postalisch ab, 2017 waren es schon 28,6 Prozent. Bei der letzten Europawahl 2014 nutzten 25,3 Prozent der deutschen Wähler diese Möglichkeit.

▶︎ Zahlen aus diesem Jahr lassen bereits vermuten, dass mehr Menschen per Brief wählen. Damit verbunden ist die Hoffnung, dass auch die Wahlbeteiligung höher ausfällt. Diese lag 2014 bei 47,9 Prozent.

Wer darf wählen?

Rund 400 Millionen EU-Bürger sind zur Wahl aufgerufen. Im europäischen Ausland lebende EU-Bürger können sich auch an ihrem Wohnort zur Wahl registrieren.

▶︎ Auch die Briten dürfen Abgeordnete für ihre 73 Plätze im EU-Parlament wählen. Beim Brexit würden die Abgeordneten aus dem Parlament ausscheiden und ein Teil der Sitze anderen, bisher unterrepräsentierten Ländern zufallen. Der Rest würde für künftige EU-Erweiterungen „aufgehoben“.

Was wird gewählt?

Die Europawahl findet alle fünf Jahre statt. Dabei werden die Abgeordneten für das Europäische Parlament bestimmt. Dieses ist die einzige direkt gewählte EU-Institution und entscheidet über alle Verbraucherfragen und hat Mitspracherecht beim neuen Kommissionspräsidenten.

▶︎ Jedem Land stehen nach dem Vertrag von Lissabon eine gewisse Anzahl an Sitzen zur Verfügung, die sich an der Bevölkerungsanzahl orientiert. Deutschland besetzt 96 von insgesamt 751 Sitzen.

Und dieses Jahr gibt es mehr Optionen als je zuvor, denn 40 Parteien und sonstige politische Vereinigungen treten an, fast doppelt so viele wie bei der letzten Wahl. Der Stimmzettel ist daher auch ganze 94 Zentimeter lang!

Europawahl am 26. Mai

Fast einen Meter! Sooo lang ist der Wahlzettel

Quelle: BILD
2:17 Min.

Nach einer Klage der neuen Partei Volt war der Wahl-O-Mat für einige Tage offline gegangen. Ihre Kritik: Nach 38 Fragen muss der Nutzer acht Parteien auswählen, mit deren Positionen die Antworten verglichen werden, dabei erscheinen die bereits im Europaparlament vertretenen Parteien zuerst und erst weiter unten neue Parteien. Das Verwaltungsgericht Köln untersagte daher am Montag der bpb den Wahl-O-Mat so fortzuführen, nun konnte man sich außergerichtlich einigen und er ist wieder online. Zur nächsten Wahl können dann mehr Parteien zum Vergleich ausgewählt werden, so der Kompromiss.

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