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Volksbegehren zum Artenschutz

Wie in Bayern: Kleine Partei will Bienen in Hessen retten – doch die Hürde ist hoch

Aktualisiert: 02.04.19 14:57

Eine kleine Partei in Hessen will Bienen retten und plant dafür eine Volksabstimmung. Doch die Hürde ist hoch.

Offenbach – Bienen sind essenziell für das Ökosystem der Erde, doch die Hälfte der Wildbienen sind laut Nabu bereits in ihrem Bestand gefährdet. Ein Aussterben hätte fatale Folgen. Deshalb ist es nicht überraschend, dass immer mehr Menschen sich für den Erhalt der Insekten einsetzen, berichtet op-online.de*.

In Hessen soll es jetzt nach dem bayerischen Vorbild unter dem Motto "Rettet die Bienen" ein Volksbegehren zum Schutz der Artenvielfalt geben. Das beschloss die Landesparteitag der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) in Hessen.

Hessische ÖDP schickt ein zweites Volksbegehren ins Rennen

In Bayern zielte das Volksbegehren laut merkur.de* auf mehrere Änderungen im bayerischen Naturschutzgesetz ab. Beispielsweise sollen Biotope besser vernetzt und der ökologische Anbau* gezielt ausgebaut werden: bis zum Jahr 2030 von derzeit 10 auf denn 30 Prozent. Ähnliches ist auch in Hessen geplant.

Die ÖDP geht sogar noch weiter und schickt ein zweites Volksbegehren ins Rennen. Geplant ist ein Doppel-Volksbegehren: Zeitgleich sollen auch Unterschriften für niedrigere Zulassungshürden für Volksbegehren gesammelt werden.

Volksbegehren zu Bienen: Entscheidung fällt am 31. März

Nach Angaben der ÖDP-Landesvorsitzenden Angela Binder beginnen nun die Vorbereitungen und die Suche nach Bündnispartnern, ehe die Volksbegehren dann bei der Landeswahlleitung beantragt werden, berichtet die dpa. Man sei sich bewusst, das Anliegen "nur mit einem breiten Bündnis" erfolgreich zu schaffen.

Doch die Hürde für ein Volksbegehren ist hoch. Und das, obwohl bei der hessischen Verfassungsreform im Herbst entschieden worden war, das Quorum für Volksbegehren von 20 Prozent der Wahlberechtigten auf fünf Prozent zu senken. Das wären 219.000 Unterschriften. Die Zulassung als erste Stufe erfordert weiterhin rund 88.000 Unterschriften. Die ÖPD rechnet nach eignen Angaben damit, dass sie rund 100.000 Unterschriften braucht, um sicher die Hürde von 88.000 Unterschriften zu schaffen. Ob sie die Volksbegehren initiiert, will die Partei am 31. März auf einem Landesparteitag in Frankfurt entscheiden.

Haben die Bienen eine Chance? Noch kein erfolgreiches Volksbegehren in Hessen

Übrigens: In Hessen ist bislang noch nie ein Gesetz im Wege der Volksgesetzgebung zustande gekommen, weil die Volksbegehren nicht zugelassen wurden oder nicht die nötige Mehrheit erreichten. Das Artenschutz-Volksbegehren in Bayern hingegen war ein großer Erfolg: 18,4 Prozent der Wahlberechtigten hatten sich beteiligt – ein Rekord.

Doch warum sind Wildbienen so wichtig? Sie spielen genau wie viele andere Insekten eine zentrale Rolle im Ökosystem der Erde. Mit dem Sammeln von Nektar und Pollen sorgen sie laut Nabu für die Bestäubung und den Fortbestand von weltweit etwa 90 Prozent aller Pflanzenarten und stellen damit einen Großteil der menschlichen und tierischen Ernährung sicher. Außerdem dienen sie vielen Tierarten selbst als Nahrung.

Nabu prophezeit eine düstere Zukunft

Sollten der Bienen- und Insektenbestand weiterhin im derzeitigen Ausmaß zurückgehen, prophezeit der Nabu eine düstere Zukunft: Setzt sich der momentane Abwärtstrend fort, wird sich nicht nur der Artenverlust in Flora und Fauna weiter verstärken. Auch die Sicherung menschlicher Ernährung ist grundlegend gefährdet.

Von Christian Weihrauch

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