Politik

Beides geht nicht

0

Bei der Europa- und den vier Landtagswahlen 2019 geht es für die SPD um alles. Ums Überleben.

Wie es so weit kommen konnte? Die letzten 48 Stunden geben Antwort. Bitter.

Erst legt SPD-Ministerin Giffey ein Gesetz vor, das an vielen Einzelpunkten die Finanzen von Familien aufbessern soll, die an der Armutsgrenze krebsen. Das ist vorerst nur Stückwerk, aber 700 Millionen Euro sollen jährlich fließen.

Immerhin also: praktische Regierungsarbeit in einer Großen Koalition.

Doch schon Tags darauf baut SPD-Chefin Nahles ein Schloss aus Wolken, die (vermeintlich) alles heilende „Grundsicherung“ für Kinder. Wünsch dir was, heißt das Motto: reine Oppositionspolitik, die das Gesetz der eigenen Ministerin in den Schatten stellt.

Die SPD weiß nicht, ob sie Regierungs- oder Oppositionspolitik machen will. Solange das so ist, wird sie weder für das eine gewählt noch für das andere.

Selber schuld.

P.S. Und eine SPD-Bürgermeisterin, die Lokal-Stolz auf einen kriminellen Hacker zeigt, weiß offenbar auch nicht mehr, wo sie steht.

Die aktuelle Berichterstattung zum Thema finden Sie hier.

Berlin zieht mehr Fintechs an

Previous article

Betrifft: Schneekatastrophe

Next article

You may also like

Comments

Leave a reply

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

More in Politik