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Deutschland zieht sich vorerst aus dem Kampf gegen Mittelmeer-Schleuser zurück. Wie am Dienstag bekannt wurde, werden nach dem Einsatz der Fregatte „Augsburg“ zunächst keine weiteren Schiffe der Bundeswehr vor die Küste Libyens geschickt. Deutschland hatte sich dort an der EU-Marinemission „Sophia“ beteiligt.
Es bleiben aber zehn Soldaten im Hauptquartier der Mission sowie weitere auf einem Führungsschiff. Die Operation war während der Flüchtlingskrise 2015 gestartet worden, inzwischen ist auch die Ausbildung der libyschen Küstenwache als Aufgabe hinzugekommen. Die Operation „Sophia“ soll auch dazu beitragen, illegalen Waffentransport in den Krisenstaat Libyen zu verhindern, wo seit Jahren rivalisierende Milizen um die Macht kämpfen. Von der Küste Libyens aus machen sich jedes Jahr Tausende Migranten in oft seeuntüchtigen Booten auf den Weg nach Europa.
Am Rande der Einsätze müssen deshalb auch immer wieder Menschen aus Seenot gerettet werden. Bislang waren es nach Angaben der Bundeswehr mehr als 49 000. Sie wurden nach den 2015 beschlossenen Einsatzregeln bislang alle nach Italien gebracht.
▶︎ Hintergrund der Entscheidung ist auch der Widerstand der italienischen Regierung dagegen, aus Seenot gerettete Flüchtlinge in Häfen des Landes von Bord gehen zu lassen, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“. Der letzte Einsatz der Bundeswehr liege ein Jahr zurück.
Laut Bundeswehr haben seit Beginn der Mission die Hinweise zur direkten Festnahme von mehr als 140 Schleuserei-Verdächtigen durch italienische Behörden geführt. Einheiten des Verbandes haben seit 2015 zudem mehr als 400 von Schleusern genutzte Boote zerstört.
Die eingesetzten Schiffe sind ermächtigt, in internationalen Gewässern Boote anzuhalten und zu durchsuchen. Sie können beschlagnahmt und umgeleitet, Verdächtige an Bord eines Kriegsschiffs genommen und an einen EU-Mitgliedstaat übergeben werden.
Die Operation ist nach einem somalischen Mädchen benannt, das im August 2015 an Bord der Fregatte „Schleswig-Holstein“ zur Welt kam.
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