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Die Nachfolger machen sich schon bereit
Die Tage von Premierministerin Theresa May scheinen gezählt.
Briten-Beben: Die Hälfte der Minister der britischen Regierung fordern den sofortigen Rücktritt von Premierministerin Theresa May!
Elf von insgesamt 22 Ministern erklärten der britischen „Sunday Times“, nur ein Rücktritt könne das Brexit-Chaos noch beenden. Sollte May auf ihrem Posten beharren, werden die Minister laut Bericht geschlossen mit dem Rücktritt drohen.
Es ist eine neue Eskalationsstufe im Brexit-Chaos. Bisher haben nur vereinzelte konservative Parlamentarier Kritik an May geübt oder einen Rücktritt ins Spiel gebracht. Jetzt gibt es den großen Auflauf.
Der konservative Abgeordnete George Freeman schrieb bei Twitter, dass May zwar „ihr Bestes getan hat“, das aber nicht ausreiche. Die Bevölkerung fühle sich betrogen, das Parlament sei festgefahren, das Vertrauen in die Demokratie kollabiere.
„DAS KANN SO NICHT WEITERGEHEN.“
Iâm afraid itâs all over for the PM. Sheâs done her best. But across the country you can see the anger. Everyone feels betrayed. Governmentâs gridlocked. Trust in democracy collapsing. This cant go on. We need a new PM who can reach out & build some sort of coalition for a PlanB.
— George Freeman MP (@GeorgeFreemanMP) March 23, 2019
Kabinettssitzung am Montag
Und die Eskalationsspirale dreht sich immer schneller. Bereits am Montag soll Theresa May mit der Rücktrittsforderung konfrontiert werden.
Ein Kabinettsmitglied erklärt der „Sunday Times“: „Das Ende ist nah. In zehn Tagen ist sie weg.“ Beobachter wie der Politikredakteur Tim Shipman schrieben von einem „ausgewachsenen Kabinettsputsch“.
Sollten die May-Gegner in der Kabinettssitzung zu Wochenbeginn auf taube Ohren stoßen und die Premierministerin ihren Blockadekurs weiterfahren, wollen die elf Minister alles in die Waagschale werfen: Sie wollen dann mit ihrem Rücktritt drohen. Und das würde die Regierung in noch größeres Chaos stürzen.
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Sollte May sich der Forderung verweigern, könnte nur noch ein Misstrauensvotum im Unterhaus die Premierministerin stürzen. Ein solches, zuletzt angestrebt von der Labour-Partei um Parteiführer Jeremy Corbyn, war im Januar gescheitert (325 zu 306 für May).
Ein Misstrauensvotum innerhalb der Partei ist aufgrund der Parteiregeln wiederum erst Ende des Jahres möglich. Im Dezember 2018 sprach die konservative Fraktion ihr mit 200 zu 117 das Vertrauen aus.
Die Nachfolger stehen schon bereit
Während May derzeit noch auf ihrem Posten verharrt und eine dritte Abstimmung über ihren Brexit-Deal plant, scharren die potenziellen (Übergangs-)Premiers bereits mit den Hufen: Als Nachfolger sind ihr Vize David Lidington, Umweltminister Michael Gove und Außenminister Jeremy Hunt im Gespräch.
Favorit unter den britischen Buchmachern ist derzeit Umweltminister Michael Gove (51). Der ehemalige Journalist und Brexit-Hardliner hat sich in den vergangenen Monaten zu einem Kompromiss-Befürworter gemausert.
▶︎ Laut Medienberichten wäre er auch einem Verbleib in der Europäischen Zollunion und einer Zusammenarbeit mit der Labour-Partei nicht abgeneigt.
Zu den Kandidaten zählt auch David Lidington (62). Der pro-europäische Minister gilt jedoch innerhalb der konservativen Fraktion aufgrund seiner europafreundlichen Haltung nicht als gewünschte Kompromisslösung. Seine Chancen laut Buchmachern: momentan eher gering.
Im Gespräch sind darüber hinaus Außenminister Jeremy Hunt (52) sowie die frühere Bildungsministerin und überzeugte EU-Anhängerin Nicky Morgan (46).
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