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Bei der SPD brodelt die Gerüchteküche. Nach dem Europawahl-Debakel und heftiger Kritik wird am Dienstag über die Zukunft von Andrea Nahles als Fraktionschefin entschieden. Bisher traut sich kein Rivale aus der Deckung.
Nachdenken über die Zukunft der SPD? Martin Schulz und Andrea Nahles
Zwei mögliche Anwärter für den SPD-Fraktionsvorsitz haben bereits abgewinkt. Der ehemalige SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will bei der Abstimmung in der kommenden Woche nicht gegen Amtsinhaberin Andrea Nahles antreten. “Ich werde nicht für den Fraktionsvorsitz kandidieren”, stellte Schulz in einem Schreiben an die Mitglieder der SPD-Fraktion klar. Die SPD sei bei der Europawahl abgestraft worden. “Unser Parteivorstand hat beschlossen, nun keine Personaldebatten zu führen. Diese Vorgehensweise halte ich für richtig.” Mit seinem Schreiben wolle er Gerüchten entgegentreten, die seit einigen Tagen im Umlauf seien. Schulz schrieb ferner: “Die SPD sollte sich jetzt auf die inhaltliche und vertiefte Aufarbeitung der letzten Ergebnisse konzentrieren.”
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Nahles war nach der Schlappe ihrer Partei bei der Europawahl und der schweren Niederlage bei der Landtagswahl in Bremen intern unter Druck geraten und hatte zur Klärung der Machtfrage überraschend vorgeschlagen, die Abstimmung über den Fraktionsvorsitz auf Dienstag vorzuziehen. Wer meine, dass er einen anderen Weg gehen wolle, solle dann gegen sie als Fraktionsvorsitzende kandidieren, forderte sie. Der Vorstand stimmte derweil dem Vorschlag zu, die eigentlich für September geplante Neuwahl bereits am Dienstag abzuhalten.
Miersch sagt Nein
Auch die Galionsfigur der Parteilinken, Matthias Miersch, tritt nicht gegen Nahles an. Dies habe er bei einem Treffen linker Abgeordneter erklärt, berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Die Partei müsse nun inhaltlich vorankommen. Miersch ist Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD-Fraktion. Der Bundestagsabgeordnete aus Hannover galt laut RND als möglicher Kompromisskandidat bei der Wahl zur Fraktionsspitze.
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Der als Nahles-Kritiker bekannte Abgeordnete Florian Post legte der Partei- und Fraktionschefin den Rücktritt nahe. Nach dem schlechten Abschneiden bei der Europawahl “müsste man einsehen, ob man selbst die geeignete Person ist, in der Öffentlichkeit bestimmte Themen zu vertreten”, sagte er vor der Fraktionssitzung mit Blick auf Nahles.” Post fügte hinzu: “Ich gehe davon aus, wenn es am Dienstag zu einer Abstimmung kommt, dass es definitiv eine weitere Bewerbung gibt.” Einen Namen nannte er nicht.
Schneider stützt Nahles
Hingegen rechnet der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Carsten Schneider, mit großer Rückendeckung für Nahles bei der Wahl in der kommenden Woche. Es werde eine sehr starke Unterstützung für eine Wiederwahl von Nahles als Fraktionschefin geben, sagte Schneider in der ARD. “Ich bin mir da ganz sicher.” Nach der schweren Niederlage bei der Europawahl brauche die SPD wegen der anstehenden Landtagswahlen in Ostdeutschland und der Entscheidungen in der EU rasch Klarheit.
Es sei richtig gewesen, die eigentlich für den September angesetzte Wahl der Fraktionsspitze vorzuziehen. Nahles-Kritiker forderte Schneider auf, sich in der Fraktion offen zu stellen. “Ich kann nur sagen: Entweder Mut haben, selber in den Ring steigen oder Klappe halten.”
kle/gri (rtr, dpa, afp)
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