Briten-Parlament sucht Ausweg aus der Brexit-Krise

Abgeordnete suchen nach Alternativen zum Brexit-Kurs von Premierministerin May

Hört das denn nie auf?

Das britische Parlament sucht am Montag schon wieder nach Alternativen zum Brexit-Kurs von Premierministerin Theresa May (62). Sonst drohen ein Austritt ohne Abkommen am 12. April oder eine erneute – diesmal langfristige – Verschiebung des EU-Austritts.

Die Abgeordneten stimmen am Abend (21 Uhr, MEZ) über mehrere Vorschläge ab. Parlamentssprecher John Bercow wählt aus acht Vorschlägen jene aus, über die das Unterhaus entscheiden darf.

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Entscheidet am Ende das Volk über Mays „Deal“?

Bei der ersten Runde am vergangenen Mittwoch hatte keine der Varianten eine Mehrheit erhalten.

Doch Beobachter halten es zumindest für möglich, dass es heute einen Mini-Durchbruch geben könnte, sich die Abgeordneten auf EINE der Varianten einigen könnten. Die größten Chancen haben ein dauerhafter Verbleib in der Zollunion (264 dafür und 272 dagegen) oder ein Referendum über Mays Deal (268 zu 295) – diese hatten am Mittwoch am besten abgeschnitten.

▶︎ Die Abgeordneten stimmten u.a. auch über einen No Deal, einen Brexit-Exit und eine Neuregelung der irischen Grenzfrage ab – sie wurden deutlich abgelehnt!

Am späten Montagnachmittag soll im Westminster Palace zudem über eine Petition für den Verbleib Großbritanniens in der EU beraten werden. Sechs Millionen Briten haben die Online-Petition auf der Website des Parlaments schon unterzeichnet – Rekord.

Die Regierung hatte eine Rücknahme der Austrittserklärung allerdings schon mehrfach ablehnt, weil sie sich an das Referendum von 2016 gebunden fühlt.

Die Parlamentarier hatten am vergangenen Freitag Mays Abkommen zum DRITTEN Mal mit deutlicher Mehrheit (58 Stimmen) abgelehnt.

Es gilt aber als wahrscheinlich, dass sie in dieser Woche ihren Deal trotzdem zum vierten Mal dem Unterhaus zur Abstimmung vorlegt – frühestens am Dienstag. Dabei könnte es auf eine Stichwahl gegen die beliebteste May-Alternative hinauslaufen, eine Option, über die BILD bereits am Freitag berichtet hatte.

Auch Neuwahlen werden zunehmend diskutiert, um aus der Brexit-Sackgasse herauszukommen. Aktuelle Umfragen sind für die Premierministerin aber verheerend. Die konservativen Tories müssten eine Schlappe gegen die Labour-Opposition befürchten.

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Quelle: BILD/Reuters/BBC
3:03 Min.