Irans Außenminister Sarif tritt zurück

Kündigung per Instagram.

Nach Berichten mehrerer iranischer Medien vom Montagabend hat Außenminister Mohamed Dschawad Sarif über die sozialen Netzwerke seinen Rücktritt erklärt. „Ich entschuldige mich für all meine Unzulänglichkeiten in den vergangenen Jahren als Außenminister“, schrieb Sarif dort am Montagabend (MEZ). Einen Grund für seinen Rückzug nannte er nicht.

Der Rücktritt wurde von offizieller iranischer Seite bestätigt. Er muss jedoch noch vom iranischen Präsidenten, Hassan Ruhani, akzeptiert werden.

Sarif war seit 2013 Außenminister unter Ruhani. Von 2002 bis 2007 war er außerdem UN-Botschafter für den Iran.

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Hetzrede gegen die USA bei der Sicherheitskonferenz

Zuletzt war Sarif auf der Sicherheitskonferenz in München aufgefallen. Nachdem US-Vizepräsident Mike Pence in seiner Rede geäußert hatte, der Iran plane einen neuen Holocaust, holte Sarif zum Gegenschlag aus – und machte den Iran zum Opfer der US-Politik.

Dreimal wiederholte er in einer einseitigen Hetzrede, die USA seien vom Iran besessen. Er sprach von „ignoranten Hassreden amerikanischer Regierungsvertreter“, warf den USA „hasserfüllte Anschuldigungen“, „Feindseligkeit“ und „Dämonisierung“ des Irans vor.

▶︎ Nicht nur das: Die gesamte Außenpolitik der Vereinigten Staaten diene einzig und allein dazu, den Iran zu schwächen.

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Irans Außenpolitik hingegen, insbesondere in Syrien, diene vor allem dem Kampf gegen den Terror, wie gegen ISIS in Syrien. Die Terrormiliz sei nun – dem Iran sei Dank – besiegt.

An Europa appellierte Sarif danach, das Atom-Abkommen mit dem Iran aufrecht zu erhalten. Das diene der Sicherheit Europas, so der iranische Außenminister. Auf iranischer Seite hatte Sarif das Abkommen mit den UN-Vetomächten und Deutschland maßgeblich ausgehandelt.

Die Vereinbarung von 2015 sollte den Iran daran hindern, Atomwaffen zu entwickeln. Im Gegenzug sollten Sanktionen aufgehoben werden. Die USA hatten das Abkommen unter US-Präsident Donald Trump aber gekündigt und neue Sanktionen verhängt. Das diene der Sicherheit Europas.