Jetzt kommt die Online-Autozulassung!

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU): „Das ist Bürgerservice pur“

Ein neues Auto zuzulassen kann möglicherweise in Zukunft weniger Nerven kosten!

Autofahrer sollen künftig ihre Zulassung online regeln können.

Das Kabinett beschloss am Mittwochvormittag eine Verordnung von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (44, CSU), wonach die Erst- und die Wiederzulassung von Fahrzeugen, das Umschreiben sowie Adressänderungen künftig über das Internet möglich sein sollen.

▶︎ Darüber hinaus sollen für bestimmte Vorgänge die vollautomatisierte Antragsbearbeitung und -entscheidung eingeführt und bei der Umschreibung das sofortige Losfahren ermöglicht werden.

Der Bundesrat ist zustimmungspflichtig. Die neuen Regeln sollen dann im Laufe dieses Jahres in Kraft treten!

Scheuer erklärte BILD: „Knapp 20 Millionen Zulassungsvorgänge von Pkw im vergangenen Jahr – die Kfz-Zulassung ist eines der meistgenutzten Verwaltungsverfahren in Deutschland. Wir wollen weg vom Papierkram und lästigen Behördengängen hin zu einer modernen, digitalen Verwaltung.“

Der Verkehrsminister sieht in dem neuen Verfahren einen enormen Fortschritt: „Mit unserem Verordnungsentwurf werden wir nun auch das erstmalige An- und das Ummelden per Mausklick ermöglichen. Das ist eine enorme Erleichterung für den Neu- und Gebrauchtwagenmarkt. Künftig heißt es einfach: klicken und losfahren. Das ist Bürgerservice pur.“

Die FDP lobte die Online-Autozulassung als positiven Schritt, bemängelte aber ein fehlendes Gesamtkonzept der Bundesregierung. „Ziel muss es sein, den klassischen Behördengang grundsätzlich zur Ausnahme zu machen“, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Liberalen, Frank Sitta. „Leider sieht die Realität in Deutschland anders aus.“

▶︎ Die Nutzung digitaler Behördendienste habe im vergangenen Jahr in Deutschland erneut abgenommen, kritisierte er. Der digitale Staat müsse „nutzerfreundlicher und bürokratieärmer“ werden. Nötig sei deshalb ein „ganzheitliches Konzept“ auf Grundlage einer „verifizierten digitalen Identität als zentrales Kernelement für alle amtlichen Urkunden und Dokumente“, forderte Sitta. Andere Länder wie die Schweiz und Dänemark hätten in Pilotprojekten bereits gezeigt, „wohin die Reise geht“. Die Bundesregierung müsse hier nachziehen.

Zumindest die Pläne von Scheuer stimmen zuversichtlich. Bleibt abzuwarten, ob die Umsetzung wirklich hält, was die aktuellen Vorhaben versprechen …