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Brexit-Experte sieht schwarz für Premierministerin ++ Konservative Abgeordnete planen noch einen Coup gegen May ++ Leadsom verkündet Rücktritt
Während die Premierministerin Theresa May sich den Fragen der Opposition im Unterhaus stellte, trafen sich ihre innerparteilichen Gegner – um ihren Sturz zu planen. Es wird eng für May.
Die glücklose Premierministerin musste in den vergangenen Monaten viel einstecken: Der von ihr mühsam ausgehandelte Brexit-Deal mit der EU wurde ganze DREI Mal vom Parlament (und ihrer eigenen Partei) abgeschmettert. Die Opposition nimmt sie nicht mehr ernst, weil ihre eigene Partei offen ihren Sturz plant.
Doch anstatt zurückzutreten oder Neuwahlen auszurufen, hält sie an der Macht fest. Die Blamage war perfekt, als die Parteikollegen ihrer britischen Konservativen die letzte parlamentarische Fragestunde „geschwänzt“ haben. Ein deutliches Zeichen gegen sie.
Am Mittwochabend kündigte dann auch noch die Ministerin für Parlamentsfragen, Andrea Leadsom, ihren Rücktritt an. Sie glaube nicht mehr daran, dass der Kurs der Regierung zur Umsetzung des Brexit-Referendums führen werde, erklärte die Tory-Abgeordnete auf Twitter. Die überzeugte Brexit-Befürworterin war in Mays Kabinett für die Beziehungen zum Unterhaus zuständig.
10-Punkte-Plan
Neuer May-Vorstoß für Soft-Brexit
Quelle: Reuters
1:25 Min.
Es läuft laut Begg auf ein „Endspiel“ für May in den kommenden Tagen hinaus. Bisher wolle man sie noch nicht stürzen, weil man „Boris verhindern“ wolle, sagte Begg. Doch immer mehr Tories scheinen nun in Kauf zu nehmen, dass Boris Johnson vielleicht doch besser ist als May im aktuellen Zustand.
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10-Punkte-Plan
Neuer May-Vorstoß für Soft-Brexit
Großbritanniens Premierministerin Theresa May startet einen letzten Versuch, ihren Brexit-Deal durchs Parlament zu bekommen.
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May wird im Juni zurücktreten
Brexit-Boris will die May-Partei retten
Theresa May wird im Juni vom Amt der Premierministerin zurücktreten. Ein Kandidat für die Nachfolge hat sich gestern bereits angekündigt.
May versucht es mit „Neuem Deal“
Die Premierministerin hat nur noch ein Ziel: Den Deal mit der EU durchs britische Unterhaus bringen! Auf ihre eigene Partei kann sie sich nicht ganz verlassen. Im VIERTEN Anlauf sollte die oppositionelle Labour-Party mit Versprechungen gelockt werden. Sogar das von Labour geforderte zweite Referendum sollte ins Spiel gebracht werden. Aber nur, wenn der Deal Erfolg hat.
Vergebens. Die Labour-Party nimmt May nicht mehr ernst. „Alles, was wir jetzt mit ihr verhandeln, hat keine Grundlage. Sie wird bald weg sein, ihr Nachfolger würde jeden Brexit-Deal mit uns zerschmettern“, klagte Labour-Chef Jeremy Corbyn in der heutigen Parlamentsdebatte.
„High Noon“ im House of Commons!
„Was May anbietet, ist viel zu schwach“, sagte Labours Brexit-Sprecher Kier Starmer. „Die Premierministerin würde gut daran tun, einfach ihre Niederlage einzugestehen.“ Der Brexit-Verfechter Boris Johnson, einer der schärfsten innerparteilichen Kritiker Mays und zugleich aussichtsreicher Anwärter auf ihre Nachfolge, sagte, er werde nicht für den Vorschlag stimmen. „Wir können und müssen das besser machen.“
Hinterbänkler proben den Aufstand
Mehrere Tories hatten am Mittwochmorgen angekündigt, den Vorsitzenden des einflussreichen „1922 Committee“ (Ausschuss der konservativen Hinterbänkler), Sir Graham Brady, anzuschreiben. Sie verlangen: Die Partei-Regeln müssen geändert werden, damit May endlich zum Rücktritt gezwungen werden kann!
Die Regeln erlauben zurzeit lediglich ein parteiinternes Misstrauensvotum pro Jahr. Da May eine Abstimmung am 12. Dezember 2018 gewonnen hatte, wäre sie ohne Regeländerung bis Dezember 2019 unantastbar.
Diese Immunität könnte bald beendet werden.
Der ehemalige Staatssekretär im Familienministerium, Tim Loughton, twitterte ein Foto seines Briefes an Brady, in dem er den Rücktritt Mays fordert. Darunter schrieb er: „Genug gesagt.“
Enough said. pic.twitter.com/QIdk4ETb6G
— Tim Loughton MP (@timloughton) May 22, 2019
Der Generalsekretär der Gruppe, Nigel Evans, erklärte die Situation in drastischen Worten: „May hat das Gegenteil von wirklich allem gemacht, was sie versprochen hat. Wir können und dürfen das nicht mehr einfach akzeptieren, sie muss weg!“
Sie fordern auch, dass die Premierministerin ihren chancenlosen Deal NICHT mehr ins Parlament bringt und ihnen eine weitere Schmach für die Tories und ihre Chefin erspart. Doch Theresa May bleibt bisher störrisch – und kämpft weiter!
May hat mit der EU im November einen Brexit-Vertrag ausgehandelt. Dieser wurde jedoch vom Parlament drei Mal abgelehnt. Einen vierten Anlauf im Unterhaus will May im Juni unternehmen. Die Frist für den EU-Austritt ist derzeit der 31. Oktober.
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